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Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr- und Wohnungswesen

Sachgebiet 301

zu den Kontakten

Aufgaben

  • Verkehrsausschuss (Vorbereitung, Ladung, Protokollführung
  • Arbeitskreis Märkte (Vorbereitung, Ladung, Protokollführung)
  • Örtlicher Verkehrssicherheitskreis (Vorbereitung, Ladung, Protokollführung)
  • Verkehrssicherheits- und Schulwegbeauftragter
  • Sicherheits- und Ordnungsrecht
    • Vollzug des LStVG
    • Brand- und Katastrophenschutz
    • Zivile Verteidigung
    • Zivil- und Katastrophenschutz
    • Manöver- und Unwetterschäden
    • Versammlungen und Umzüge
    • Sperrzeit
    • Lotterien und Ausspielungen
    • Schutz der Sonn- und Feiertage
    • Jugendschutz
  • Sühneverfahren
  • Schöffenangelegenheiten
  • Einweisung von Obdachlosen
  • Durchreisende, Bettler
  • Gewerbewesen
    • Gewerbean- und -abmeldungen
    • Reisegewerbe
    • Maß- und Gewichtswesen
    • Marktfestsetzungen
    • Überwachung von Wanderlagern
  • Gaststättenwesen

Allgemeine Statistiken

  • Verbraucherstatistik

Fischerei- und Jagdwesen

  • Fischerei
    • fischereirechtliche Fragen
    • Fischereischeine
    • Fischerprüfungen
  • städt. Jagdangelegenheiten

Heimatpflege

  • Organisation des Neuburger Volksfestes
  • Dulten und Märkte
  • Neuburger Schloßfest
    • Verwaltungsmäßige Zulassungen
    • Unterstützung des Verkehrsvereins

Gesundheits- und Veterinärwesen

  • Gesundheitsschutz und -aufsicht
  • Veterinärwesen
  • Tierschutz
    • Zusammenarbeit mit dem Tierschutzverein (Fundtiere)

Straßen- und Verkehrswesen

  • Straßen- und Wegerecht
    • örtliche und untere Straßenverkehrsbehörde
    • Gemeingebrauch und Sondernutzung
    • Verkehrsregelungen, Umleitungen
    • Verkehrszeichen und sonstige Verkehrseinrichtungen
    • Verkehrserziehung, Schulweghelfer/Schulbusaufsichten
    • Mitwirkung bei der Verkehrsplanung
    • Regelung des ruhenden Verkehrs
    • Verkehrssicherheitsbeauftragter
    • Planfeststellungsverfahren
  • Öffentlicher Personennahverkehr
  • Straßenbestandsverzeichnis
    • Führung und Vollzug Art. 6 BayStrWG Widmung, Umsetzung, Einziehung, Teileinziehung)

Feuerwehrwesen

  • Bauunterhalt der Feuerwehrgerätehäuser und Beschaffungswesen (Fahrzeuge, Geräte etc.)
  • Beantragung staatlicher Fördermittel und Zuschüsse
  • Lohnfortzahlungs- und Erstattungsansprüche sowie Entschädigung der Kommandanten und Stellvertreter
  • Aufwendungsersatz und Gebühren für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren
  • Verwaltung Feuerwehrwesen, z. B.
    • Bewirtschaftung Haushaltsmittel
    • Abrechnungen
    • Durchführung von Kommandantenwahlen

Wohnungswesen

  • Vollzug des Wohnungsbindungsgesetzes
  • Vollzug der Wohnungsbauförderungsbestimmungen
  • Vollzug Wohnungsaufsichtsgesetz
    • Erfassung von Sozialwohnungen
    • Belegung geförderter Wohnungen

Mitarbeiter/-innen

Helmut Birk

 

Position:Sachgebietsleiter
Telefon:08431 55-322

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Unterkollektionen

Allgemeine Informationen
Allgemeine Informationen aus dem Bereich "Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehrwesen"
Fischereischeine
Wichtige Informationen zu Fischereischeine
Mietanhaltspunkte
Anhaltspunkte zur Feststellung der ortsüblichen Vergleichsmiete für die Stadt Neuburg an der Donau und Umgebung ab dem 01.01.2010
Jugendschutzgesetz
Auszug aus dem Gesetz vom 23. Juli 2002, BGBl. I S. 2730
Feiertagsgesetz
Vollzug des Feiertagsgesetztes vom 21.05.1980 (GVBl. S. 215) in Gemeinden mit überwiegend katholischer Bevölkerung
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