Großraum- und Schwertransporte

Die Antragstellung für einen Großraum- und bzw. oder Schwertransport kann bei der Stadt Neuburg an der Donau erfolgen, wenn der Transport im Stadtgebiet beginnt oder wenn sich der Firmensitz des Antragstellers im Stadtgebiet befindet.

Fahrzeuge im öffentlichen Verkehrsraum, die größer als in der StVO zugelassen sind (sogenannte Schwertransporte oder übergroße Transporte) benötigen eine Sondergenehmigung.

In § 29 Abs. 3 der StVO ist geregelt, dass Fahrzeuge und Züge, deren Abmessungen, Achslasten oder Gesamtmassen die gesetzlich allgemein zugelassenen Grenzen tatsächlich überschreiten, eine Erlaubnis benötigen. Das gilt auch für den Verkehr mit Fahrzeugen, deren Bauart den Fahrzeugführenden kein ausreichendes Sichtfeld lässt. Eine Erlaubnis für Großraum- und Schwertransporte (Sondertransporte) kann nur dann erteilt werden, wenn für das betreffende Fahrzeuge oder die Fahrzeugkombinationen eine fahrzeugtechnische Ausnahmegenehmigung nach § 70 Absatz 1 Nummer 1 oder 2 StVZO vorliegt.

Erlaubnisse werden auf Antrag und in Abhängigkeit von den Umständen des Einzelfalles für eine Dauer von höchstens drei Jahren als Einzel- oder Dauererlaubnis erteilt. Dauererlaubnisse können streckenbezogen oder flächendeckend erteilt werden. Sie sind stets unter dem Vorbehalt des Widerrufs zu erteilen.

Grundlage für die behördliche Entscheidung ist in der Regel die Durchführung eines Anhörverfahrens, bei welchem insbesondere die entlang der geplanten Transportstrecke gelegenen Straßenbaulastträger gehört werden. Dies dient dazu, die – von einem zum Beispiel besonders breiten Transport oder einem besonders schweren Transport – für die anderen Verkehrsteilnehmer oder die Straßeninfrastruktur (insbesondere Brücken) ausgehenden Gefahren zu beurteilen und diesen erforderlichenfalls durch behördliche Auflagen und Bedingungen zu begegnen.

Soweit es die Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs oder der Schutz der Straßeninfrastruktur erfordert, werden die Erlaubnisse mit Auflagen und Bedingungen versehen. Hierdurch können zum Beispiel zeitliche Einschränkungen vorgegeben werden (zum Beispiel Transport in der verkehrsarmen Nachtzeit) oder es kann dem Antragsteller aufgegeben werden, eine Absicherung des Transports durch die Stellung privater Begleitfahrzeuge (zum Beispiel vom Typ BF-4) bereitzustellen.

Die Bearbeitungszeit einer Einzelerlaubnis bzw. -ausnahmegenehmigung beträgt in der Regel ein bis zwei Wochen. Je nach Fahrtstrecke oder bei Nachberechnungen von Brückenbauwerken können längere Fristen erforderlich sein. Bei Dauererlaubnissen bzw. -ausnahmegenehmigung beträgt die Bearbeitungszeit zirka drei bis vier Wochen.

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