Menü
Social Media

Die Suche nach "förderung" lieferte 125 Treffer.

tiere_bellhop_kueken_hoch-scaled

Kinderstück im Neuburger Stadttheater

Burghofbühne Dinslaken zeigt das Stück „Tiere im Hotel“
29.04.2025
Am 6. Mai 2025 zeigt die Burghofbühne Dinslaken das Kindertheaterstück „Tiere im Hotel“ im Neuburger Stadttheater.

Kindergärten

Die Stadt Neuburg an der Donau verwaltet fünf städtische Kindergärten. Aufgabenschwerpunkte sind dabei die Personalverwaltung, bauliche Angelegenheiten, die Abrechnung der Kindergartengebühren, Haushaltsangelegenheiten und die kindbezogene Förderung. Die Anmeldung für alle Kindergärten (Ausnahme: Kindergarten Apostelkirche) erfolgt über den Kita-Planer. Dort finden Sie auch Informationen zu den freien Trägern. Unsere Einrichtungen Kindergarten Bittenbrunn Kindergarten Brändström Kindergarten an der Franziskanerstraße Kindergarten Heinrichsheim Kindergarten Sonnenhügel Änderungen Sollte sich während des Kindergartenjahres die Adresse oder die Bankverbindung ändern, bitten wir Sie, uns dies mitzuteilen.

Personalausweis

Deutsche können den Personalausweis bei der zuständigen Gemeinde beantragen.

Stadtkasse

Die Stadtkasse übernimmt Aufgaben im Bereich des Mahn- und Vollstreckungswesens. Lastschrifteneinzüge, die Auszahlung von Steuerguthaben und die Anmahnung von Gebühren sowie Bußgeldern gehören ebenso in den Tätigkeitsbereich. Des Weiteren erteil die Stadtkasse Auskünfte zur Zahlung von Steuern und Abgaben. Sie führt die Barkasse, nimmt Bargeldeinzahlungen entgegen und wickelt Bargeldauszahlungen ab. Zu den weiteren Aufgaben gehört auch die Auszahlung von Forderungen an Dritte. Die Stadtkasse betreut die städtischen Parkscheinautomaten und den Wochenmarkt. Weitere Informationen zum Zahlungsverkehr

Förderprogramme

Es handelt sich um spezielle Förderprogramme (Aktive Zentren, Städtebaulicher Denkmalschutz, Soziale Stadt, Programm Stadtgestaltung, Sonderprogramme), die von der Großen Kreisstadt Neuburg an der Donau in ausgewiesenen Untersuchungs- bzw. Sanierungsgebieten (zum Beispiel Untere Altstadt, Obere Altstadt, Ostend, Schwalbanger, Neufeld, Bahnhof, Neuburg-Nord, Einzelmaßnahmen) aufgelegt wurden. Die Fördergebiete sind im Übersichtsplan gekennzeichnet. Dieser Plan ist ständigen Änderungen unterworfen und dient nur als grobe Orientierungshilfe. Ausnahmen sind in besonderen Fällen möglich. Die förderfähigen Maßnahmen sind vor Durchführungsbeginn mit der Großen Kreisstadt Neuburg an der Donau abzustimmen. Grundsätzlich besteht jedoch kein Rechtsanspruch auf diese Fördermittel. Gefördert werden die Modernisierung eines ortsbildprägenden Gebäudes, die Neugestaltung eines zentralen Platzes, die Neugestaltung von bedeutenden Straßen, städtebauliche Wettbewerbe und umfassende Wohnumfeldverbesserungen in einer Wohnanlage (Wegeverbindung, Bepflanzung, Kinderspielplätze, Aufenthaltsbereiche, Eingangsbereiche, Unterstellmöglichkeiten für Müll und Fahrräder, Fassadengestaltung). Ziel der Städtebauförderung Die Förderprogramme dienen dazu, die Stadt in ihrer Funktion, Struktur und Gestalt zu erhalten, zu erneuern und weiterzuentwickeln. Ziel ist es insbesondere, die Lebens- und Arbeitsbedingungen zu verbessern sowie eine nachhaltige Stadt- und Ortsentwicklung zu verwirklichen. Übergreifende Handlungsfelder sind insbesondere der Erhalt und die Schaffung von Wohnraum, die Förderung von Wirtschaft und Beschäftigung, die Belange der Ökologie und der Denkmalpflege, die Interessen von Kultur und Kunst, Bildung und Sozialem sowie die Aspekte der Gleichstellung in allen Lebensbereichen.

Klärwerk

Seit seiner Inbetriebnahme im Jahr 1965 ist das Klärwerk Neuburg an der Donau für die Abwasserreinigung zuständig. Das Abwasser durchläuft verschiedene Stationen, bis es am Ende des Prozesses gereinigt über Rohrleitungen zur Donau fließt. Eine weitere Aufgabe des Klärwerks ist die Schlammbehandlung: Im Abwasserreinigungsprozess entsteht eine große Menge an Klärschlamm, der dann in mehreren Schritten entwässert wird. Durch den Wasserentzug wird die Klärschlammmenge insgesamt minimiert und damit auch die Transport- und Verwertungskosten. Während des Prozesses der Schlammtrocknung entsteht wiederum Biogas, das mithilfe von zwei Gasmotoren zur Strom- und Wärmegewinnung genutzt wird. Im Labor des Klärwerks wird die konsequente Überwachung der Reinigungsprozesse, der Prozessbedingungen sowie der Reststoffentsorgung sichergestellt. Aufgaben der Stadtentwässerung Planung und Bau von Abwasseranlagen sowie Ingenieurbauwerken Unterhalt, Betrieb und Instandsetzung von Abwasseranlagen Inspektion und Sanierung von Abwasseranlagen Reinigung von Kanalisationsanlagen, Pump- und Sonderbauwerken Abwasserreinigung und Betrieb Klärwerk sowie der Ortsteilkläranlage Bergen Beratung der Bürger und Industriebetriebe in Abwasserfragen Vollzug der Wasser- und Abwassergesetze Beseitigung von Störfällen im öffentlichen Kanalnetz Abnahme von privaten Grundstücksentwässerungsanlagen Behandlung und Beratung von Bauanträgen in entwässerungstechnischer Sicht (Entwurf, Pläne) Aufbau und Fortführung der Kanaldatenbank, Auskünfte für Bürger Überwachung der Öl-, Fett- und Leichtflüssigkeitsabscheider Klärschlammverwertung und Entsorgungskonzepte Interkommunale Zusammenarbeit für Abwasserbeseitigung und Klärschlammentsorgung Sonstige Aufgaben Aufbau und Pflege Grundwasserkataster Aufbau und Pflege Baugrundkataster Hochwasser- und Störfallmanagement Ausbau und Pflege Gewässer III. Ordnung Wasserbaumaßnahmen und Hochwasserschutzmaßnahmen Altlastenkataster Sanierung, Unterhalt und Planung ehemaliger Deponien Förderung, Finanzierung, Kontrolle, Beratung Kleinkläranlagen Fäkalschlamm-Entsorgung Von Montag bis Donnerstag ist es möglich, bei uns Fäkalschlamm kostenpflichtig zu entsorgen.
Eine Voranmeldung ist unter Telefon 08431 6419811 notwendig. Störungsnummer Bei Störfällen außerhalb der Betriebszeiten bitte an die 0171 7639880 wenden

Positivliste beim Verkauf städtischer Grundstücke

Die Positivliste findet beim Verkauf städtischer Grundstücke zur Wohnbebauung Anwendung, wenn diese Teil des Notarvertrags ist. Bauherren erhalten eine Kaufpreisrückerstattung von 16 bis 20 €/m², wenn eine entsprechende Punktezahl für die in der Positivliste aufgeführten Maßnahmen zur Energieeinsparung, Förderung Erneuerbarer Energien und Ökologie umgesetzt wird.

Umweltbildung für Schulen

Zur Förderung des Verständnisses für das Energiesparen können Neuburger Schulen bei der Stabsstelle Umwelt und Agenda 21 kostenlos den Klimakoffer ausleihen. Die Stabsstelle Umwelt und Agenda 21 unterstützt Schulen auf Anfrage bei Umweltprojekten und Projektarbeiten und bietet Unterrichtseinheiten zum Energiesparen an. Moderierte Filme zu ausgewählten Umweltthemen können gegen einen Unkostenbeitrag gebucht werden. Das neueste Angebot ist die interaktive Ausstellung "Klimaladen", diese kann inklusive Führung von Neuburger Schulen gebucht werden.

Großraum- und Schwertransporte

Die Antragstellung für einen Großraum- und bzw. oder Schwertransport kann bei der Stadt Neuburg an der Donau erfolgen, wenn der Transport im Stadtgebiet beginnt oder wenn sich der Firmensitz des Antragstellers im Stadtgebiet befindet.

Wanderlager

Ein Wanderlager liegt vor, wenn der Gewerbetreibende außerhalb einer gewerblichen Niederlassung und außerhalb einer Messe, Ausstellung oder eines Marktes von einer festen Verkaufsstätte aus vorübergehend Waren oder Dienstleistungen feilhält oder Bestellungen auf Waren oder Dienstleistungen aufsucht. Nach § 56a Abs. 2 Gewerbeordnung (GewO) ist die Veranstaltung eines Wanderlagers vier Wochen vor Beginn der für den Ort der Veranstaltung zuständigen Behörde anzuzeigen, wenn auf die Veranstaltung durch öffentliche Ankündigung hingewiesen werden soll und die An- und Abreise der Teilnehmer zum und vom Ort des Wanderlagers durch die geschäftsmäßig erbrachte Beförderung durch den Veranstalter oder von Personen im Zusammenwirken mit dem Veranstalter erfolgen soll. In der öffentlichen Ankündigung müssen folgende Informationen enthalten sein: die Art der Ware oder Leistung, die im Rahmen des Wanderlagers vertrieben wird, der Ort des Wanderlagers, der Name des Veranstalters, die Anschrift, unter der er niedergelassen ist, sowie Angaben, die eine schnelle Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit dem Veranstalter ermöglichen, einschließlich einer Telefonnummer und einer E-Mail-Adresse, und in leicht erkennbarer und deutlich lesbarer oder sonst gut wahrnehmbarer Form Informationen darüber, unter welchen Bedingungen dem Verbraucher bei Verträgen, die im Rahmen des Wanderlagers abgeschlossen werden, ein Widerrufsrecht zusteht. Außerdem dürfen in der öffentlichen Ankündigung unentgeltliche Zuwendungen (Waren oder Leistungen) einschließlich Preisausschreiben, Verlosungen und Ausspielungen nicht enthalten sein. Das Wanderlager darf an Ort und Stelle nur durch den in der Anzeige genannten Veranstalter oder einen von ihm schriftlich bevollmächtigten Vertreter geleitet werden; der Name des Vertreters ist der Behörde in der Anzeige mitzuteilen. Unabhängig von der Wanderlageranzeige besteht die Reisegewerbekartenpflicht. Weitere Informationen zum Wanderlager stehen auch im BayernPortal zur Verfügung.

Büro der Geschäftsleitung

Die Geschäftsleitung der Stadt Neuburg gliedert sich in die drei Aufgabenschwerpunkte. Neben dem reinen Führen der Geschäfte sowie der Innendienstvertretung des Oberbürgermeisters obliegen dem Amt auch die Rechtsangelegenheiten sowie die Wirtschaftsförderung samt strategischem Grunderwerb.

Bauamt

Die Wirtschaft floriert, die Bevölkerung wächst und einhergehend herrscht in Neuburg an der Donau seit vielen Jahren eine rege Bautätigkeit. Im Bauamt der Stadt Neuburg werden alle Fragen des Baurechts behandelt und Baugenehmigungen erteilt. Darüber hinaus obliegt dem Amt die Bauleitplanung sowie die Planung und Durchführung städtischer Bauprojekte. Schließlich fungiert das Bauamt als Untere Denkmalschutzbehörde und betreut die vielfältigen Aufgaben der Städtebauförderung.

Akteneinsicht

Die Stadt Neuburg an der Donau führt ein Archiv über die Baugenehmigungsunterlagen der Gebäude im Stadtgebiet. Sämtliche Vorgänge für ein Anwesen werden in der sogenannten Hausakte gesammelt aufbewahrt. Für die Einsichtnahme ist ein Eigentumsnachweis erforderlich (Grundbuchauszug, Kaufvertrag, Bevollmächtigung zur Einsichtnahme durch den Eigentümer). Ein Termin zur Akteneinsicht ist vorab telefonisch zu vereinbaren, da die Akten nicht kurzfristig verfügbar sind und erst hausintern angefordert und überbracht werden müssen. Für Akteneinsichten wird eine Vorbereitungsgebühr gem. Tarifgruppe 01, Tarifnummer 013 der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten (Kostenverzeichnis) erhoben, welche zwischen 20,00 € und 500,00 € liegt. Diese Gebühr wird berechnet je nach Aufwand, der für die Akteneinsicht entsteht und richtet sich unter anderem an die Anzahl der Akten. Ebenfalls in der Gebühr inbegriffen ist die Anforderung der Akte aus der Registratur, die Bereitstellung durch diese sowie der Zeitaufwand für das Heraussuchen und Zusammenstellen der benötigten Unterlagen.   Wird die Anfertigung von Kopien oder das Übersenden als PDF-Datei per E-Mail gewünscht, fallen hierfür zusätzlich folgende Kosten an:   Euro pro Kopie DIN A4, schwarz/weiß    0,50 pro Kopie DIN A4, farbig 1,00 pro Kopie DIN A3, schwarz/weiß 1,00 pro Kopie DIN A3, farbig 2,00 pro Plan im DIN A1 oder DIN A2-Format 12,50 pro Plan im DIN A0-Format 25,00 Für die Übersendung der Pläne per Post werden zusätzlich die geltenden Portogebühren berechnet. Akteneinsichten sind grundsätzlich nur noch mit Vorlage Ihres gültigen Personalausweises möglich. Möchten Sie Einsichtnahme in die Hausakte(n) eines Grundstücks nehmen, von dem Sie nicht der/die Eigentümer/in sind, ist unbedingt eine unterschriebene Vollmacht des Eigentümers vorzulegen.

Bauüberwachung

Die Stadt Neuburg an der Donau als Untere Bauaufsichtsbehörde hat die Aufgabe, die Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Bauvorschriften und die ordnungsgemäße Erfüllung der Pflichten der am Bau Beteiligten zu überwachen. Werden bauliche Anlagen in Widerspruch zur erteilten Genehmigung oder zu allgemein gültigen Baurechtsvorschriften errichtet, geändert oder umgenutzt, liegt eine Ordnungswidrigkeit vor. Das unnötige Risiko einer Baueinstellung, eines Bußgeldes oder schlimmstenfalls einer Beseitigung der Anlage trägt stets der jeweilige Bauherr als Verursacher. Erkundigen Sie sich daher besser vor Beginn einer Baumaßnahme, ob Ihr Vorhaben wie geplant zulässig ist und welche Genehmigungen Sie ggf. vorher dafür einholen müssen. Auch verfahrensfreie Vorhaben müssen alle maßgeblichen Vorschriften der Bayerischen Bauordnung und weiterer Baunormen (zum Beispiel technische Regelwerke) einhalten. Die häufigsten Verstöße liegen dabei im Bereich der Abstandsflächen, des Brandschutzes, der einzuhaltenden Festsetzungen eines Bebauungsplanes oder der städtischen Gestaltungssatzung sowie bei den Anforderungen der Baugestaltung. Bei genehmigungspflichtigen Bauvorhaben und bei Bauvorhaben, die genehmigungsfrei gestellt sind, werden ggf. eine Abnahme der Absteckung und des Schnurgerüstes durch die Bauaufsichtsbehörde vorgenommen.

Fliegende Bauten

Bei einer Vielzahl von Vereinsfesten, Musikveranstaltungen, Bürgerfesten usw., werden transportable Gebäude und andere bauliche Anlagen auf den verschiedensten privaten wie auch gemeindlichen Flächen vorübergehend aufgestellt. Der bekannteste Fall dürfte das Bierzelt sein. Neben Anzeige- oder Genehmigungspflichten für die Veranstaltung als solche unterliegen jedoch in vielen Fällen auch diese temporären Bauten einer separaten baurechtlichen Anzeigepflicht nach Art. 72 Abs. 5 Bayerische Bauordnung (BayBO), die gegenüber dem Bauverwaltungsamt der Stadt Neuburg an der Donau als Untere Bauaufsichtsbehörde besteht. Daran kann sich eine Gebrauchsabnahme vor Ort anschließen. Prüfbuch Für jeden fliegenden Bau nach Art. 72 Abs. 5 BayBO muss ein Prüfbuch vorliegen. Darin müssen die statische Berechnung und die Konstruktionspläne des fliegenden Baues einschließlich der erforderlichen Materialzeugnisse und Übereinstimmungserklärungen des Herstellers vollständig enthalten sein, darüber hinaus die ortsunabhängige, befristet gültige Ausführungsgenehmigung. Anzeigefrei sind fliegende Bauten, wenn dies im Prüfbuch gesondert vermerkt ist oder wenn die Erstellung einer Ausführungsgenehmigung nicht erforderlich ist. Bei der Aneinanderreihung von anzeigefreien fliegenden Bauten, ist grundsätzlich die Gesamtanlage zu betrachten und für die Einordnung in die Verfahren maßgebend. Falls für die aneinander gereihte Anlage kein Prüfbuch existiert und sie als Ganzes nicht anzeigefrei ist, ist in der Regel ein Bauantrag zu stellen. Unabhängig von einer Anzeigepflicht gibt es bei der Aufstellung fliegender Bauten weitere Vorschriften. Folgende Punkte müssen beachtet werden die allgemeinen Anforderungen der Bayerischen Bauordnung, zum Beispiel zu Gebäudeabständen, Erschließung, Rettungswegen und Feuerwehrzufahrten die besonderen Anforderungen der „Richtlinie über den Bau und Betrieb fliegender Bauten", u. a. zu Betriebsvorschriften, notwendigen Wartungsarbeiten insbesondere von Verschleißteilen und der Meldung von Unfällen an die Bauaufsicht die Anforderungen der Ausführungsgenehmigung im Prüfbuch die Wahl des geeigneten Ortes in Bezug auf andere öffentlich-rechtliche Vorschriften, zum Beispiel zu Lärmemissionen, Stellplatzfragen und Naturschutz. Bei Unverträglichkeiten zur Umgebung oder Verstößen können Aufstellung bzw. Betrieb untersagt werden. Wichtig: Die beabsichtigte Aufstellung genehmigungspflichtiger Fliegender Bauten ist der Bauverwaltung der Stadt Neuburg an der Donau mindestens eine Woche vorher unter Vorlage des Prüfbuches (mit darin enthaltener befristeter Ausführungsgenehmigung) schriftlich anzuzeigen. Entstehende Kosten Für die Gebrauchsabnahme vor Ort wird eine Gebühr erhoben. Rechtsvorschriften Richtlinie über den Bau und Betrieb fliegender Bauten (www.verkuendung-bayern.de)

Baugenehmigung

Jeder Neubau oder die Änderung der Nutzung baulicher Anlagen ist vom Grundsatz her genehmigungspflichtig. Durch eine öffentlich-rechtliche Prüfung können technische Standards eingehalten und Rechtsstreitigkeiten vermieden werden. Als Große Kreisstadt ist die Stadt Neuburg Kommunalbehörde und Baugenehmigungsbehörde in einem, was für Sie als Antragssteller eine enorme Zeitersparnis bedeutet, da Ihr Antrag nicht erst zur Standortgemeinde und dann weiter ans Landratsamt geht, sondern direkt von unserem Bauverwaltungsamt bearbeitet wird. Aber auch Sie selbst können wesentlich dazu beitragen, dass Ihr Verfahren zügig bearbeitet werden kann. Leider wird der überwiegende Teil der Bauanträge unvollständig eingereicht und Nachforderungen werden erst Wochen oder gar Monate später erfüllt. Dies verzögert den gesamten Genehmigungsablauf unnötig und bringt das Verfahren oftmals auch komplett zum Erliegen, wenn grundlegend erforderliche Informationen nicht mit eingereicht werden. Checkliste zur Vollständigkeit eines Bauantrages Bauantragsmappen, kartoniert in zwei Ausfertigungen (grün und rot) Unterschrift Antragsteller bzw. Antragsstellerin auf den Antragsformularen, der Baubeschreibung und allen Plänen in allen Ausfertigungen sowie den Anträgen auf Befreiungen, etc. Unterschrift Entwurfsverfasser bzw. Entwurfsverfasserin auf den Antragsformularen, der Baubeschreibung und allen Plänen in allen Ausfertigungen sowie den Anträgen auf Befreiungen, etc. Auszug aus dem Katasterwerk (amtlicher Lageplan) im Original im Maßstab 1:1000, nicht älter als sechs Monate (erhältlich beim Vermessungsamt Ingolstadt) Darstellung des Bauvorhabens in einer Kopie des Katasterauszuges Maßstab 1:1000 mit Bemaßung der Gebäudekanten zu den Grundstücksgrenzen und Markierung der neuen Baukörper in roter Farbe Angabe aller Nachbarn (auch Miteigentümer) mit vollständigem Namen und vollständiger Adresse im Antragsformular unter Angabe, ob die Unterschrift geleistet wurde Beteiligung aller unmittelbar angrenzenden Nachbarn (auch Miteigentümer) mit der Möglichkeit der Leistung der Unterschrift auf allen Plänen. Die Unterschriften müssen der unterschreibenden Person sowie den zugehörigen Flurnummern eindeutig zugeordnet werden können. Sollte die Unterschrift nicht erteilt worden sein, wird um eine kurze Mitteilung der Gründe gebeten Vollständige Architektenpläne Berechnung von Grund- und Geschlossflächenzahl (GRZ und GFZ) nach Maßgabe der zum rechtsverbindlichen Bebauungsplan anzuwendenden Baunutzungsverordnung (BauNVO 1962, 1968, 1977, 1990, 2017) Nachweis, ob im Dach- oder Kellergeschoss ein Vollgeschoss vorliegt (Berechnung mit zugehöriger Zeichnung), falls der maßgebliche Bebauungsplan hierzu entsprechende Festsetzungen enthält Berechnung, Darstellung und Bemaßung aller erforderlichen Stellplätze inklusive Zufahrt unter Beachtung der städtischen Stellplatzsatzung Betriebsbeschreibung bei gewerblichen Vorhaben Kriterienkatalog bei Sonderbauten der Gebäudeklasse eins bis einschließlich drei Vollständig ausgefüllter statistischer Erhebungsbogen Angaben zur Bauvorlageberechtigung und entsprechender Nachweis Das vereinfachte Genehmigungsverfahren nach Art. 59 Bayerische Bauordnung (BayBO) wird für alle Bauvorhaben, außer für Sonderbauten, durchgeführt. In diesem Verfahren werden nur geprüft die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens, zum Beispiel Art und Maß der Nutzung, Bauweise, Grundstücksfläche, welche überbaut werden soll, Einfügung in die nähere Eigenart der Umgebung, Erschließung Übereinstimmung mit örtlichen Bauvorschriften Abstandsflächen beantragte Abweichung von bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Vorschriften andere öffentlich-rechtliche Anforderungen, soweit wegen der Baugenehmigung eine Entscheidung nach anderen Vorschriften entfällt, ersetzt oder eingeschlossen wird, zum Beispiel nach Denkmalschutzrecht Für die Beachtung aller übrigen Anforderungen (zum Beispiel Nachweise Brandschutz, Standsicherheit) sind der Bauherr und die von ihm am Bau Beteiligten (zum Beispiel der Entwurfsverfasser) selbst verantwortlich. Im umfassenden Genehmigungsverfahren nach Art. 60 BayBO wird die Zulässigkeit von sogenannten Sonderbauten geprüft. Sonderbauten sind Anlagen und Räume, die wegen ihrer Nutzung, Höhe, Größe, der Zahl oder Schutzbedürftigkeit der sich in ihnen aufhaltenden Personen oder aus anderen Gründen, ein besonderes Gefahrenpotential aufweisen. Die genaue Definition und Auflistung von Sonderbauten ist in Art. 2 Abs. 4 BayBO geregelt. Links Alle Dokumente finden Sie auf der Webseite des Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Online-Verfahren Bauantrag online einreichen Bauantrag online - Fehlende Angaben und Unterlagen online nachreichen Baubeginn online anzeigen Kriterienkatalog - Erklärung über die Erfüllung online einreichen Nutzungsaufnahme online anzeigen Teilbaugenehmigung online beantragen Verlängerung einer Baugenehmigung oder eines Vorbescheids online beantragen

Freistellungsverfahren

Unter bestimmten Voraussetzungen benötigen bauliche Anlagen, die keine Sonderbauten nach Art. 2 Abs. 4 Bayerische Bauordnung (BayBO) sind, keine Baugenehmigung. Bauliche Anlagen ohne Baugenehmigung Sie liegen im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans (d. h. einem Bebauungsplan, der mindestens Festsetzungen enthält über Art und Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen und die örtlichen Verkehrsflächen) oder eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, sie widersprechen den Festsetzungen des Bebauungplans und etwaigen örtlichen Bauvorschriften (zum Beispiel einer Gestaltungssatzung) nicht, sind also ohne Ausnahmen und Befreiungen zulässig, die Erschließung ist gesichert,  die Gemeinde erklärt nicht innerhalb eines Monats nach Vorlage der erforderlichen Unterlagen, dass ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren notwendig ist oder beantragt eine vorläufige Untersagung. Die Gemeinde kann auch schon früher dem Bauherrn schriftlich mitteilen, dass sie kein Genehmigungsverfahren verlangt und keine Untersagung beantragen wird. Dafür, dass diese Voraussetzungen tatsächlich vorliegen und dass bei der Ausführung des Bauvorhabens alle zu beachtenden Vorschriften eingehalten werden, ist der Bauherr gemeinsam mit den von ihm am Bau Beteiligten (zum Beispiel dem Entwurfsverfasser) verantwortlich. Spätestens gleichzeitig mit der Vorlage der erforderlichen Unterlagen bei der Gemeinde muss der Bauherr die betroffenen Nachbarn über das Bauvorhaben informieren. Für das Genehmigungsfreistellungsverfahren sind die erforderlichen Unterlagen (u. a. Antrag auf Genehmigungsfreistellung, Baubeschreibung, Lageplan, Bauzeichnungen) bei der Stadt Neuburg an der Donau einnzureichen. Der Antrag muss vom Antragsteller und von einem bauvorlageberechtigten Entwurfsverfasser (Architekt, Bauingenieur oder bei kleineren Bauvorhaben – insbesondere Ein- und Zweifamilienhäuser – auch Handwerksmeister des Bau- und Zimmererfachs und staatlich geprüfte Techniker der Fachrichtung Bautechnik) unterschrieben sein. Die Stadt Neuburg an der Donau hat dann einen Monat Zeit, ein Genehmigungsverfahren zu verlangen oder eine Untersagung zu beantragen. Geschieht das nicht, darf der Bauherr mit dem Bau beginnen. Er ist dennoch verantwortlich, dass alle Voraussetzungen für die Genehmigungsfreistellung vorliegen und die öffentlich-rechtlichen Vorschriften auch tatsächlich eingehalten werden. Erforderliche Unterlagen Neben dem amtlich vorgeschriebenen Antragsformular sind bei der Einreichung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach Maßgabe der Bauvorlagenverordnung (BauVorlV) entsprechende Unterlagen beizufügen. Auch wenn keine förmliche Baugenehmigung erteilt wird, müssen die eingereichten Unterlagen dieselben Anforderungen wie bei einem Bauantrag erfüllen. Geltungsdauer Will der Bauherr mit der Bauausführung mehr als vier Jahre, nachdem die Bauausführung aufgrund des Genehmigungsfreistellungsverfahrens zulässig geworden ist, beginnen, muss er erneut das Freistellungsverfahren durchlaufen. Informationen des BayernPortals Genehmigungsfreistellungsverfahren (www.freistaat.bayern) Links Alle Dokumente finden Sie auf der Webseite des Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr   Online-Verfahren Freistellungsverfahren online einreichen

Feuerwerk

Jedes Abbrennen eines Feuerwerkes ist anzeige- oder genehmigungspflichtig, je nach Kategorie des Feuerwerkes und der Fachkunde des durchführenden Personenkreises. Ausnahme hiervon ist das Abbrennen eines Feuerwerkes der Kategorie F2 ("Silvesterfeuerwerk") zum Jahreswechsel, sofern das Abbrennen an den per Ortssatzung zugelassenen Örtlichkeiten und Zeiten erfolgt. Beim Abbrennen von Feuerwerk sind die Anforderungen des Sprengstoffgesetzes (SprengG) zu beachten. Personen ohne Erlaubnis- oder Befähigungsschein Personen, die nicht im Besitz eines sprengstoffrechtlichen Erlaubnis- oder Befähigungsscheines sind und ein Feuerwerk der Kategorie F2 außerhalb der Silvesterzeit (d. h. in dem Zeitraum vom 2. Januar bis zum 30. Dezember) abbrennen wollen, benötigen hierfür eine Genehmigung der zuständigen Gemeinde. Eine zusätzliche Anzeige beim Gewerbeaufsichtsamt ist nicht erforderlich. Das Abbrennen eines Feuerwerkes der Kategorie F2 im Zeitraum vom 31. Dezember bis zum 1. Januar muss weder angezeigt noch genehmigt werden. Personen mit Erlaubnis- oder Befähigungsschein Personen, die im Besitz eines sprengstoffrechtlichen Erlaubnis- oder Befähigungsscheines sind, dürfen Feuerwerke der Kategorie F2 ("Silvesterfeuerwerk"), Kategorie F3 (Mittelfeuerwerk) und Kategorie F4 (Großfeuerwerk) das ganze Jahr über abbrennen. Das Abbrennen eines Feuerwerkes durch Personen mit einem Erlaubnis- oder Befähigungsschein ist anzeigepflichtig. Der Erlaubnis- oder Befähigungsscheininhaber muss das beabsichtigte Feuerwerk innerhalb vorgegebener Fristen dem zuständigen Gewerbeaufsichtsamt anzeigen. Die Anzeigepflicht bezieht sich auf Feuerwerke der Kategorie F2 auf den Zeitraum vom 2. Januar bis zum 30. Dezember und bei den Kategorien F3 und F4 auf das ganze Jahr. Eine zusätzliche Genehmigung der Gemeinde ist nicht erforderlich. In Theatern und vergleichbaren Einrichtungen sowie in Film- und Fernsehproduktionsstätten dürfen Feuerwerke nur vorgeführt werden, wenn diese vorher gemäß der beabsichtigten Verwendung erprobt wurden. Die Erprobung bedarf der Genehmigung der für den Brandschutz zuständigen Stelle. Für die Vorführung in Anwesenheit von Mitwirkenden oder Besuchern ist weiterhin die Genehmigung der für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständigen Stelle erforderlich. Zuständige Stellen Gemeinde: Genehmigung zum Abbrennen eines Feuerwerkes der Kategorie F2 im Zeitraum vom 2. Januar bis zum 30. Dezember durch Personen, die nicht Inhaber eines sprengstoffrechtlichen Erlaubnis- oder Befähigungsscheines sind Gewerbeaufsichtsamt bei der für den Abbrennort zuständigen Regierung: Anzeige des Abbrennens eines Feuerwerkes durch Erlaubnis- oder Befähigungsscheininhaber Feuerwerke in Theatern, vergleichbaren Einrichtungen, Film- und Fernsehproduktionsstätten Gemeinde: Genehmigung der Erprobung Kreisverwaltungsbehörden: Genehmigung für die Vorführung in Anwesenheit von Mitwirkenden und Publikum Quelle: www.freistaat.bayern