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Corona-Situation in Neuburg an der Donau

Die aktuelle Lage / Freitag, 13. März 2020 13 Uhr
15.03.2020
OB Dr. Bernhard Gmehling hat am Freitag, 13. März 2020 erneut den Planungsstab zur Coronasituation in Neuburg einberufen. Hier finden sich alle wichtigen Informationen.
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Säulenpappeln müssen entnommen werden

Maßnahme abgestimmt – Ersatzpflanzungen stehen seit Jahren
28.01.2022
Die Stadtgärtnerei entnimmt im Rahmen einer Fällaktion dieser Tage 9 von insgesamt 19 Säulenpappeln am Neuburger Volksfestplatz. Ersatzpflanzungen wurden in der Vorausschau schon vor Jahren vorgenommen.
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Änderung Bebauungsplan „Industriegebiet Grünauer Stadtwald I“

Öffentlichkeit kann Einsicht nehmen
29.05.2024
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss bzw. der Stadtrat haben in den Sitzungen am 08.05.2024 bzw. 14.05.2024 die Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplan „Industriegebiet Grünauer Stadtwald I“ beschlossen. Nähere Informationen gibt es hier.

Freistellungsverfahren

Unter bestimmten Voraussetzungen benötigen bauliche Anlagen, die keine Sonderbauten nach Art. 2 Abs. 4 Bayerische Bauordnung (BayBO) sind, keine Baugenehmigung. Bauliche Anlagen ohne Baugenehmigung Sie liegen im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans (d. h. einem Bebauungsplan, der mindestens Festsetzungen enthält über Art und Maß der baulichen Nutzung, die überbaubaren Grundstücksflächen und die örtlichen Verkehrsflächen) oder eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, sie widersprechen den Festsetzungen des Bebauungplans und etwaigen örtlichen Bauvorschriften (zum Beispiel einer Gestaltungssatzung) nicht, sind also ohne Ausnahmen und Befreiungen zulässig, die Erschließung ist gesichert,  die Gemeinde erklärt nicht innerhalb eines Monats nach Vorlage der erforderlichen Unterlagen, dass ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren notwendig ist oder beantragt eine vorläufige Untersagung. Die Gemeinde kann auch schon früher dem Bauherrn schriftlich mitteilen, dass sie kein Genehmigungsverfahren verlangt und keine Untersagung beantragen wird. Dafür, dass diese Voraussetzungen tatsächlich vorliegen und dass bei der Ausführung des Bauvorhabens alle zu beachtenden Vorschriften eingehalten werden, ist der Bauherr gemeinsam mit den von ihm am Bau Beteiligten (zum Beispiel dem Entwurfsverfasser) verantwortlich. Spätestens gleichzeitig mit der Vorlage der erforderlichen Unterlagen bei der Gemeinde muss der Bauherr die betroffenen Nachbarn über das Bauvorhaben informieren. Für das Genehmigungsfreistellungsverfahren sind die erforderlichen Unterlagen (u. a. Antrag auf Genehmigungsfreistellung, Baubeschreibung, Lageplan, Bauzeichnungen) bei der Stadt Neuburg an der Donau einnzureichen. Der Antrag muss vom Antragsteller und von einem bauvorlageberechtigten Entwurfsverfasser (Architekt, Bauingenieur oder bei kleineren Bauvorhaben – insbesondere Ein- und Zweifamilienhäuser – auch Handwerksmeister des Bau- und Zimmererfachs und staatlich geprüfte Techniker der Fachrichtung Bautechnik) unterschrieben sein. Die Stadt Neuburg an der Donau hat dann einen Monat Zeit, ein Genehmigungsverfahren zu verlangen oder eine Untersagung zu beantragen. Geschieht das nicht, darf der Bauherr mit dem Bau beginnen. Er ist dennoch verantwortlich, dass alle Voraussetzungen für die Genehmigungsfreistellung vorliegen und die öffentlich-rechtlichen Vorschriften auch tatsächlich eingehalten werden. Erforderliche Unterlagen Neben dem amtlich vorgeschriebenen Antragsformular sind bei der Einreichung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach Maßgabe der Bauvorlagenverordnung (BauVorlV) entsprechende Unterlagen beizufügen. Auch wenn keine förmliche Baugenehmigung erteilt wird, müssen die eingereichten Unterlagen dieselben Anforderungen wie bei einem Bauantrag erfüllen. Geltungsdauer Will der Bauherr mit der Bauausführung mehr als vier Jahre, nachdem die Bauausführung aufgrund des Genehmigungsfreistellungsverfahrens zulässig geworden ist, beginnen, muss er erneut das Freistellungsverfahren durchlaufen. Informationen des BayernPortals Genehmigungsfreistellungsverfahren (www.freistaat.bayern) Links Alle Dokumente finden Sie auf der Webseite des Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr   Online-Verfahren Freistellungsverfahren online einreichen

Ökobonus Wärmedämmung

Förderberechtigt sind Privatpersonen, die ihren Hauptwohnsitz in Neuburg haben. Auch Vereine und Stiftungen mit Sitz in Neuburg können einen Förderantrag stellen. Das Gebäude muss sich in der Stadt Neuburg an der Donau befinden. Antragsteller ist der Eigentümer des Gebäudes. Ausgeschlossen sind Hersteller oder Händler von Anlagen oder deren Familienangehörige. Die Bezuschussung ist pro Haushalt und Maßnahme nur einmal zulässig. Die Maßnahmen müssen von einem Fachbetrieb ausgeführt werden. Es werden nur Maßnahmen an Wohn- und Nebengebäuden berücksichtigt. Grundsätzlich sind nur neue Anlagen förderfähig. Eine Doppelförderung von Zuschussprogrammen anderer öffentlicher Haushalte ist von Seiten der Stadt möglich, ausgenommen sind städtische Förderprogramme. Maßnahmen, die bereits durch ein anderes städtisches Förderprogramm bezuschusst werden, werden nicht gefördert. Der Förderantrag ist innerhalb von neun Monaten nach Herstellung der Betriebsbereitschaft bei der Stabsstelle Umwelt und Agenda 21 der Stadt Neuburg an der Donau einzureichen. Dem Antrag sind die Rechnung und die im Antrag genannten Unterlagen beizufügen. Die Vergabe der Fördermittel erfolgt im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel, ein Rechtsanspruch besteht nicht. Fördervoraussetzung Ein Öko-Bonus für die Verbesserung des Wärmeschutzes von Außenwänden und Dach bzw. oberster Geschossdecke von Wohngebäuden wird gewährt, wenn Dämmstoffe aus nachwachsenden Rohstoffen, natürlichen Dämmstoffen, Zellulose oder sonstigen Recyclingprodukten für das gesamte Bauteil eingesetzt werden und die Zuwendungsvoraussetzungen nach 4.7 erfüllt werden. Förderbetrag: 500 Euro
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Mundschutzpflicht auf dem Markt und im Bus

Wochenmarkt - Händler und Kunden müssen Maske tragen
23.04.2020
Ab kommendem Montag, 27. April gilt auch auf dem Neuburger Wochenmarkt sowie in den Stadtbussen die staatlich angeordnete Mundschutzpflicht. Alle wichtigen Informationen und Hilfestellungen gibt es hier.

Bauamt

Die Wirtschaft floriert, die Bevölkerung wächst und einhergehend herrscht in Neuburg an der Donau seit vielen Jahren eine rege Bautätigkeit. Im Bauamt der Stadt Neuburg werden alle Fragen des Baurechts behandelt und Baugenehmigungen erteilt. Darüber hinaus obliegt dem Amt die Bauleitplanung sowie die Planung und Durchführung städtischer Bauprojekte. Schließlich fungiert das Bauamt als Untere Denkmalschutzbehörde und betreut die vielfältigen Aufgaben der Städtebauförderung.

Feuerwerk

Jedes Abbrennen eines Feuerwerkes ist anzeige- oder genehmigungspflichtig, je nach Kategorie des Feuerwerkes und der Fachkunde des durchführenden Personenkreises. Ausnahme hiervon ist das Abbrennen eines Feuerwerkes der Kategorie F2 ("Silvesterfeuerwerk") zum Jahreswechsel, sofern das Abbrennen an den per Ortssatzung zugelassenen Örtlichkeiten und Zeiten erfolgt. Beim Abbrennen von Feuerwerk sind die Anforderungen des Sprengstoffgesetzes (SprengG) zu beachten. Personen ohne Erlaubnis- oder Befähigungsschein Personen, die nicht im Besitz eines sprengstoffrechtlichen Erlaubnis- oder Befähigungsscheines sind und ein Feuerwerk der Kategorie F2 außerhalb der Silvesterzeit (d. h. in dem Zeitraum vom 2. Januar bis zum 30. Dezember) abbrennen wollen, benötigen hierfür eine Genehmigung der zuständigen Gemeinde. Eine zusätzliche Anzeige beim Gewerbeaufsichtsamt ist nicht erforderlich. Das Abbrennen eines Feuerwerkes der Kategorie F2 im Zeitraum vom 31. Dezember bis zum 1. Januar muss weder angezeigt noch genehmigt werden. Personen mit Erlaubnis- oder Befähigungsschein Personen, die im Besitz eines sprengstoffrechtlichen Erlaubnis- oder Befähigungsscheines sind, dürfen Feuerwerke der Kategorie F2 ("Silvesterfeuerwerk"), Kategorie F3 (Mittelfeuerwerk) und Kategorie F4 (Großfeuerwerk) das ganze Jahr über abbrennen. Das Abbrennen eines Feuerwerkes durch Personen mit einem Erlaubnis- oder Befähigungsschein ist anzeigepflichtig. Der Erlaubnis- oder Befähigungsscheininhaber muss das beabsichtigte Feuerwerk innerhalb vorgegebener Fristen dem zuständigen Gewerbeaufsichtsamt anzeigen. Die Anzeigepflicht bezieht sich auf Feuerwerke der Kategorie F2 auf den Zeitraum vom 2. Januar bis zum 30. Dezember und bei den Kategorien F3 und F4 auf das ganze Jahr. Eine zusätzliche Genehmigung der Gemeinde ist nicht erforderlich. In Theatern und vergleichbaren Einrichtungen sowie in Film- und Fernsehproduktionsstätten dürfen Feuerwerke nur vorgeführt werden, wenn diese vorher gemäß der beabsichtigten Verwendung erprobt wurden. Die Erprobung bedarf der Genehmigung der für den Brandschutz zuständigen Stelle. Für die Vorführung in Anwesenheit von Mitwirkenden oder Besuchern ist weiterhin die Genehmigung der für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständigen Stelle erforderlich. Zuständige Stellen Gemeinde: Genehmigung zum Abbrennen eines Feuerwerkes der Kategorie F2 im Zeitraum vom 2. Januar bis zum 30. Dezember durch Personen, die nicht Inhaber eines sprengstoffrechtlichen Erlaubnis- oder Befähigungsscheines sind Gewerbeaufsichtsamt bei der für den Abbrennort zuständigen Regierung: Anzeige des Abbrennens eines Feuerwerkes durch Erlaubnis- oder Befähigungsscheininhaber Feuerwerke in Theatern, vergleichbaren Einrichtungen, Film- und Fernsehproduktionsstätten Gemeinde: Genehmigung der Erprobung Kreisverwaltungsbehörden: Genehmigung für die Vorführung in Anwesenheit von Mitwirkenden und Publikum Quelle: www.freistaat.bayern

Ökobonus Strom

Förderberechtigt sind Privatpersonen, die ihren Hauptwohnsitz in Neuburg haben. Auch Vereine und Stiftungen mit Sitz in Neuburg können einen Förderantrag stellen. Das Gebäude muss sich in der Stadt Neuburg an der Donau befinden. Antragsteller ist der Eigentümer des Gebäudes. Ausgeschlossen sind Hersteller oder Händler von Anlagen oder deren Familienangehörige. Die Bezuschussung ist pro Haushalt und Maßnahme nur einmal zulässig. Die Maßnahmen müssen von einem Fachbetrieb ausgeführt werden. Es werden nur Maßnahmen an Wohn- und Nebengebäuden berücksichtigt. Grundsätzlich sind nur neue Anlagen förderfähig. Eine Doppelförderung von Zuschussprogrammen anderer öffentlicher Haushalte ist von Seiten der Stadt möglich, ausgenommen sind städtische Förderprogramme. Maßnahmen, die bereits durch ein anderes städtisches Förderprogramm bezuschusst werden, werden nicht gefördert. Der Förderantrag ist innerhalb von neun Monaten nach Herstellung der Betriebsbereitschaft bei der Stabsstelle Umwelt und Agenda 21 der Stadt Neuburg an der Donau einzureichen. Dem Antrag sind die Rechnung und die im Antrag genannten Unterlagen beizufügen. Die Vergabe der Fördermittel erfolgt im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel, ein Rechtsanspruch besteht nicht. Fördervoraussetzung Ein Öko-Bonus Strom wird gewährt, wenn bei der Nutzung einer Ladestation bzw. Wallbox Strom der Stadtwerke Neuburg aus erneuerbaren Energien oder regional erzeugter Strom aus Blockheizkraftwerken der Stadtwerke Neuburg bezogen wird. Die Ladestation bzw. Wallbox muss sich im privaten Bereich (Garage, Einfahrt, Carport) oder auf einem privaten Parkplatz oder in einer privaten Tiefgarage, die nur für einen bestimmten Personenkreis zugänglich ist, befinden. Förderbetrag: 100 Euro
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Der große Ausbildungs- und Studien-Check

A-Zu-Bi! die regionale Ausbildungsmesse – 12. Oktober
07.10.2019
Ausbildung, Zukunft, Berufsinformation! Das sind die Schlagworte und gleichzeitig namensgebende Begriffe für die regionale Ausbildungsmesse „A-Zu-Bi!“. Am kommenden Samstag, 12. Oktober, findet nun schon die dreizehnte Auflage der Erfolgsmesse in der Neuburger Parkhalle statt. Von 9 Uhr bis 14 Uhr stellen 61 Aussteller 137 Berufe und 26 Studiengänge vor. Die Veranstalter von Stadt und Stadtmarketing erwarten auch heuer bis zu 5.000 Besucher aus der gesamten Region. 
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Der große Ausbildungs- und Studien-Check

A-Zu-Bi! die regionale Ausbildungsmesse – 8. Oktober
05.10.2022
Ausbildung, Zukunft, Berufsinformation! Das sind die Schlagworte und gleichzeitig namensgebende Begriffe für die regionale Ausbildungsmesse „A-Zu-Bi!“. Am kommenden Samstag, 8. Oktober, findet nun schon die sechzehnte Auflage der Erfolgsmesse in der Neuburger Parkhalle statt.
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Inklusions-Spielgerät für alle

Rollstuhl-Wippe bereichert städtischen Spielplatz
16.04.2024
Rechtzeitig zum Start in die Spielplatz-Saison bietet die Stadt Neuburg ein weiteres inklusives Spielgerät an.

Fliegende Bauten

Bei einer Vielzahl von Vereinsfesten, Musikveranstaltungen, Bürgerfesten usw., werden transportable Gebäude und andere bauliche Anlagen auf den verschiedensten privaten wie auch gemeindlichen Flächen vorübergehend aufgestellt. Der bekannteste Fall dürfte das Bierzelt sein. Neben Anzeige- oder Genehmigungspflichten für die Veranstaltung als solche unterliegen jedoch in vielen Fällen auch diese temporären Bauten einer separaten baurechtlichen Anzeigepflicht nach Art. 72 Abs. 5 Bayerische Bauordnung (BayBO), die gegenüber dem Bauverwaltungsamt der Stadt Neuburg an der Donau als Untere Bauaufsichtsbehörde besteht. Daran kann sich eine Gebrauchsabnahme vor Ort anschließen. Prüfbuch Für jeden fliegenden Bau nach Art. 72 Abs. 5 BayBO muss ein Prüfbuch vorliegen. Darin müssen die statische Berechnung und die Konstruktionspläne des fliegenden Baues einschließlich der erforderlichen Materialzeugnisse und Übereinstimmungserklärungen des Herstellers vollständig enthalten sein, darüber hinaus die ortsunabhängige, befristet gültige Ausführungsgenehmigung. Anzeigefrei sind fliegende Bauten, wenn dies im Prüfbuch gesondert vermerkt ist oder wenn die Erstellung einer Ausführungsgenehmigung nicht erforderlich ist. Bei der Aneinanderreihung von anzeigefreien fliegenden Bauten, ist grundsätzlich die Gesamtanlage zu betrachten und für die Einordnung in die Verfahren maßgebend. Falls für die aneinander gereihte Anlage kein Prüfbuch existiert und sie als Ganzes nicht anzeigefrei ist, ist in der Regel ein Bauantrag zu stellen. Unabhängig von einer Anzeigepflicht gibt es bei der Aufstellung fliegender Bauten weitere Vorschriften. Folgende Punkte müssen beachtet werden die allgemeinen Anforderungen der Bayerischen Bauordnung, zum Beispiel zu Gebäudeabständen, Erschließung, Rettungswegen und Feuerwehrzufahrten die besonderen Anforderungen der „Richtlinie über den Bau und Betrieb fliegender Bauten", u. a. zu Betriebsvorschriften, notwendigen Wartungsarbeiten insbesondere von Verschleißteilen und der Meldung von Unfällen an die Bauaufsicht die Anforderungen der Ausführungsgenehmigung im Prüfbuch die Wahl des geeigneten Ortes in Bezug auf andere öffentlich-rechtliche Vorschriften, zum Beispiel zu Lärmemissionen, Stellplatzfragen und Naturschutz. Bei Unverträglichkeiten zur Umgebung oder Verstößen können Aufstellung bzw. Betrieb untersagt werden. Wichtig: Die beabsichtigte Aufstellung genehmigungspflichtiger Fliegender Bauten ist der Bauverwaltung der Stadt Neuburg an der Donau mindestens eine Woche vorher unter Vorlage des Prüfbuches (mit darin enthaltener befristeter Ausführungsgenehmigung) schriftlich anzuzeigen. Entstehende Kosten Für die Gebrauchsabnahme vor Ort wird eine Gebühr erhoben. Rechtsvorschriften Richtlinie über den Bau und Betrieb fliegender Bauten (www.verkuendung-bayern.de)
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Briefwahl zur Oberbürgermeister-Stichwahl

Wahlunterlagen kommen per Post nach Hause
19.03.2020
Am Sonntag, 29. März 2020 findet in Neuburg an der Donau die Stichwahl zum Oberbürgermeister statt. Erstmals ausschließlich als Briefwahl. Hier gibt es alle Infos dazu.

Am Altstadtberg wird’s noch schöner

Sanierung läuft an – von der Burgwehr bis zum Grabenspielplatz
09.02.2022
Der Naherholungsbereich im Bereich der sogenannten Hutzeldörre und des Grabens wird in den kommenden Monaten erneuert und dabei deutlich aufgewertet.
Bild: JOERG MATTICK

NeuburgMobil geht an den Start

Neue Stadtmarketing-Messe zu Fortbewegung und Fortschritt
16.02.2023
Der Stadtmarketingverein Neuburg an der Donau e.V. veranstaltet in Kooperation mit der Stadt Neuburg in Mai 2023 die neue Freiluftmesse "NeuburgMobil".
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Wenige Besucherplätze zur Stadtratssitzung

Bilder und Filmbeitrag auf www.neuburg-donau.de
11.05.2020
Am Dienstag, 12. Mai, findet um 17 Uhr die konstituierende Sitzung des neuen Neuburger Stadtratsgremiums statt. Die coronabedingten Auflagen machen eine deutliche Einschränkung der Besucherplätze notwendig. Hier auf der Homepage gibt es bereits ab Mittwoch Fotos und einen Filmbeitrag.